FDP begrüßt Genehmigung für Schiffsentladung in Mainz

12 Nov

Die Hartsteinwerke Sooneck erhielten vor fünf Monaten den Großauftrag zur Lieferung von 160.000 Tonnen Gesteinsgut für den Deichbau im hessischen Trebur und am 5.11.2010 eine bis November 2011 befristete Transportgenehmigung via Schiff. Bislang mussten rund 50 Prozent des Auftrages mit bis zu 160 LKW-Bewegungen täglich ausschließlich über die Straße durchgeführt werden. Die Stadt Mainz hatte sich nicht nur frühzeitig mit einem klaren „Nein“ zur Schiffsentladung in Mainz-Laubenheim positioniert, sondern auch mit umfangreichen Genehmigungsanforderungen das Verfahren in die Länge gezogen, kritisiert Berres. Ende Oktober versagte die Stadt das Einvernehmen vor allem mit Verweis auf benachbarte „Extensivwiesen“ und das Landschaftsschutzgebiet Rheinhessisches-Rheingebiet. Da mit der Verladung keine Baumaßnahmen verbunden seien und diese auch nur befristet ist, habe der LBM aus Sicht der Liberalen zwischen einer möglichen Staubbelastung der Wiesen und der umfassenderen Beeinträchtigung von Bürgerinnen und Bürgern durch LKW-Verkehr die richtige Abwägungsentscheidung getroffen. Es könne aber nicht im Allgemeininteresse sein, wenn umweltverträgliche und wirtschaftliche Lösungen über fast fünf Monate durch formale Einwände behindert würden, betonte Berres. Vor diesem Hintergrund fordern die Liberalen deutlich kürze Verfahren für ohnehin befristete Genehmigungen. Die Liberalen im Kreis appellieren jetzt an die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung auf den Widerspruch zu verzichten, um die zweite Transportphase der Hartsteinwerk von April bis September 2011 nicht erneut zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger im Kreis zu beeinträchtigen.

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