Planungen für größeren Einkaufsmarkt in Weiler lassen weiter auf sich warten

Norma beabsichtigt schon seit vielen Jahren, ihren Einkaufsmarkt in Weiler bei Bingen an anderer Stelle neu und größer zu errichten. Über die Schaffung der Planungsvoraussetzungen in einem neuen Gewerbegebiet unter der Rhein-Nahe-Halle wurde vor zwei Jahren zuletzt berichtet. Der Fortgang sollte aus Sicht der FDP Fraktion im Verbandsgemeinderat und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger deutlich beschleunigt werden, damit die einzige noch verbliebene Einkaufsmöglichkeit in Weiler erhalten bleibt, so der Vorsitzende Jörg Berres. In einer Antwort auf eine Anfrage der Liberalen im Verbandsgemeinderat im September, die jetzt vorliegt, verweist die Verbandsgemeinde auf noch fehlende „Abwägungen“ der Ortsgemeinde für die Flächennutzungs- und Bebauungsplanung. Hierzu hat die Verwaltung die Ortsgemeinde am 25. Januar 2024 in einem Schreiben aufgefordert. Konkret geht es um noch ausstehende Gutachten wie ein Entwässerungs- sowie ein Schallschutzgutachten oder auch Rückmeldung der Gemeinde wegen erforderlicher Ausgleichsflächen. Diese Fragen seien, so die Verbandgemeinde, bis heute nicht beantwortet und ohne die Gutachten und Angaben könnten die Unterlagen für die weiteren Verfahrensschritte nicht erstellt werden. Der bisherige Ortsbürgermeister Adam Schmitt, FWG, aber auch die Liberalen haben Zweifel, ob für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes durch die Verbandsgemeinde Gutachten vorliegen müssten, die erst im Bebauungsplanverfahren der Ortsgemeinde erforderlich sind. Der Flächennutzungsplan regelt die Zweckbestimmung einer Fläche z.B. als Gewerbegebiet, der Bebauungsplan im Anschluss konkret die Art und Weise der baulichen Nutzung, so Jörg Berres. Vor diesem Hintergrund soll aus Sicht der Liberalen in der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates über das weitere Vorgehen zum Flächennutzungsplan beraten und entschieden werden. Positiv sei, dass das für eine Markterweiterung erforderliche Einzelhandelskonzept am 29. Mai 2024 von der Struktur- und Genehmigungsbehörde Süd nun genehmigt worden sei. Auf Initiative des ehemaligen Ortsbürgermeister Schmitt konnten mit Vertretern der Verbandsgemeinde und der SGD-Süd in Neustadt noch offene Fragen geklärt werden, so Berres abschließend.